Nokia Patentstreit IPCom

Nokia: Patentstreit mit IPCom endet mit Niederlage für Nokia

zuletzt aktualisiert: 16.06.2011

 

Nokia hat im Rechtsstreit mit dem Rechteverwerter IPCom vor einem britischen Gericht den Kürzeren gezogen.


Nokia hat nach Auffassung der britischen Richter die Patentrechte von IPCom verletzt und damit im Rechtsstreit um die Nutzung der von IPCom gehaltenen UMTS-Patente eine Niederlage einstecken müssen. IPCom hat vor längerer Zeit Patente des Auto-Zulieferers Bosch aufgekauft. Das patentierte Verfahren, um das es in dem Rechtsstreit ging, ermöglicht UMTS-Handys die Nutzung des Notrufs auch bei überlasteten Netzen. Bei UMTS-Handys ist das Verfahren weit verbreitet.

Nokia hatte angekündigt, auf die Nutzung des Patents künftig zu verzichten. Nach Ansicht der britischen Richter ist dies nicht in ausreichendem Maße erfolgt, so dass das IPCom-Patent trotz der von Nokia getroffenen Maßnahmen verletzt wurde.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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