Microsoft Patentverletzung i4i

Microsoft: Patentverletzung kostet 290 Millionen Dollar

zuletzt aktualisiert: 10.06.2011

 

Softwareriese Microsoft muss wegen einer Patentverletzung tief in die Tasche greifen, entschied jetzt das oberste US-Gericht.

 

Die Entscheidung früherer Instanzen wollte Microsoft nicht hinnehmen und zog bis vor den Supreme Court. Doch auch der teilte nicht die in Redmond vertretene Rechtsauffassung und wies die Berufung von Microsoft in einem Streit um eine Patentverletzung ab. Bereits zuvor hatte ein Gericht in Texas zugunsten der kanadischen Firma i4i entschieden und dem Unternehmen 290 Millionen Dollar zugesprochen.

Microsoft entfernte zwar die strittigen Funktionen aus seiner Textverarbeitung “Word”, doch die Millionenstrafe wollte man nicht hinnehmen. Mit dem Argument, das Patent von i4i sei ungültig und ein bei i4i tatsächlich eingetretener Schaden sei zweifelhaft, zog Microsoft bis vor das oberste Gericht - und erlitt dort nun eine Niederlage. Die Berufung des Software-Giganten wurde einstimmig zurückgewiesen.

Auf die aktuellen Office-Produkte von Microsoft hat das Urteil allerdings keine Auswirkungen. Die Funktionen, um die der Gerichtsstreit entbrannt war, finden sich in den Word-Versionen 2003 und 2007 - in Word 2010 sind sie schon nicht mehr enthalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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