Hartz IV erben

Hartz IV & Erben: Erbschaft kann angerechnet werden

Wenn Bezieher von Leistungen aus Hartz IV erben, ist die Kürzung der Sozialleistungen legitim, wie das Sozialgericht Koblenz  am 10.06.2009 entschieden hat (AZ: S 6 AS 1070/08). Die Erbschaft des Hartz IV – Empfängers ist als Einkommen zu werten, da nicht anrechenbares “Vermögen” das umfasse, was der Hartz IV – Bezieher schon zu Beginn seiner Bedarfszeit besessen habe. Einkommen dagegen ist auf die Sozialleistungen anzurechnen.

Hartz IV: Erbschaft stellt Einkommen dar, kein Vermögen

Da alles, was jemand während der Bedarfszeit zusätzlich an Werten erhalte, Einkommen darstelle, gehöre hierzu ebenso der Geldbetrag von etwa 6.500,- Euro, um den es in vorliegenden Fall ging. Diesen sollte nach dem Willen des Erblassers die Bezieherin von Hartz IV erben. Sie wehrte sich jedoch dagegen, dass ihr aufgrund der Erbschaft Leistungsansprüche gekürzt wurden.

Die Leistungsempfängerin musste sich mit der Entscheidung abfinden, dass die Werte auf die Hartz IV – Leistungen angerechnet werden, wenn Bezieher von Hartz IV erben.