Hartz IV Eingliederungsvereinbarung

Hartz IV Eingliederungsvereinbarung. Kernpunkte in der Übersicht.

 

Um die (Re-) Integration von Hartz-IV-Empfängern in den Arbeitsmarkt zu fördern, sind die Argen gehalten, mit den Beziehern von Hartz IV Eingliederungsvereinbarungen zu treffen. Eine Weigerung, einen solchen Vertrag zu unterschreiben, kann einen Verwaltungsakt nach sich ziehen, in dessen Folge der Hartz IV - Empfänger zu den auch in der Eingliederungsvereinbarung aufgeführten Maßnahmen verpflichtet wird und bei Nichteinhaltung mit Sanktionen zu rechnen hat.

 

 

 Inhalt der Hartz IV Eingliederungsvereinbarung soll sein, welche Leistungen der erwerbsfähige Hilfebedürftige zum Zwecke der Wiedereingliederung erhält, welche Bemühungen er wie oft mindestens unternehmen muss und wie er diese nachzuweisen hat. Als Dauer der Eingliederungsvereinbarung ist ein Zeitraum von sechs Monaten vorgesehen; daran anschließend soll eine neue Vereinbarung geschlossen werden, die die Erkenntnisse aus der abgelaufenen Eingliederungsvereinbarung mit dem Hartz IV Empfänger berücksichtigen soll.

Nichteinhaltung von Pflichten aus der Hartz IV Eingliederungsvereinbarung kann finanzielle Folgen haben.

Sofern der Hilfsbedürftige seine Pflichten schuldhaft nicht erfüllt, die sich aus der Eingliederungsvereinbarung bei Hartz IV ergeben, kann dies unangenehme Folgen haben: sowohl Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II und des befristeten Zuschlages als auch eine Schadensersatzpflicht (beispielsweise für eine nicht beendete Bildungsmaßnahme) können die Konsequenz eines Verstoßes gegen die Bestimmungen der Eingliederungsvereinbarung sein

Ebenfalls Teil der Eingliederungsvereinbarung soll sein, dass dem Empfänger von Hartz IV erläutert wird, welcher Zweck mit der Eingliederungsvereinbarung (z.B. Eingliederung, soziale Integration) verfolgt wird. Dies soll in der Vereinbarung auch dokumentiert werden. Sofern ein Zusatzjob angeboten wird, sind insbesondere die Art der Tätigkeit, Tätigkeitsort, zeitlicher Umfang, zeitliche Verteilung und die Höhe der Mehraufwandsentschädigung in der Eingliederungsvereinbarung mit dem Hartz IV –

Quelle: “Arbeitshilfe Eingliederungsvereinbarung” der Bundesagentur für Arbeit, Stand: 09. September 2008