E-Zigarette: Zoll beschlagnahmt Liquids

E-Zigarette: Zoll beschlagnahmt Liquids

zuletzt aktualisiert: 08.02.2012

In Düsseldorf hat der Zoll 25 Liquide („Liquids“) bei einer Durchsuchung der Räumlichkeiten eines E-Zigaretten-Händlers beschlagnahmt. Wie die Rheinische Post meldet, seien die Fahnder auf den Händler aufmerksam geworden, als sie Ende Oktober des vergangenen Jahres ein Paket aus China mit 170 Fläschchen entdeckten, die mit nikotinhaltigen Liquids gefüllt waren. Der Händler hingegen sieht das Recht auf seiner Seite.

Sowohl die Geschäftsräume als auch die Privatwohnung des Düsseldorfer E-Zigaretten-Händlers nahmen die Fahnder „näher in Augenschein“, als sie dort am Freitagmorgen zum Zweck einer Durchsuchung vorstellig wurden. Der Grund, weshalb der Zoll überhaupt auf den Mann kam, war eine Lieferung aus China: Im Oktober des letzten Jahres entdeckten die Fahnder ein Paket mit 170 nikotinhaltigen Liquidfläschchen. Bei der nun durchgeführten Durchsuchung erfolgte die Beschlagnahme diverser Geschäftsunterlagen sowie von 25 Fläschchen mit nikotinhaltigen Liquiden.

 

E-Zigarettenhändler sieht sich im Recht

Der Düsseldorfer Händler sieht sich dem Bericht zufolge zu Unrecht beschuldigt. Er habe die Liquids als Genussmittel gekauft – nicht als Arzneimittel. Das genau soll der Vorwurf der Staatsanwaltschaft sein: die unerlaubte Einfuhr von Arzneimitteln und deren Verkauf. Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium vertritt die Auffassung, dass nikotinhaltige Liquide unter das Arzneimittelgesetz fallen und einer Zulassung bedürfen. Diese Rechtsauffassung wirft inzwischen etliche Fragen auf und wird mitunter auch von Experten bezweifelt und als nicht haltbar bezeichnet.

Verband des eZigarettenhandels kündigt Schadensersatzforderungen an

Zuletzt hatte der Verband des eZigarettenhandels eine rechtliche Grundlage für Verbote der E-Zigarette bestritten und Schadensersatzforderungen in Millionenhöhe angekündigt. In der Tat halten immer mehr Experten die Einstufung der nikotinhaltigen Liquids als Arzneimittel für nicht haltbar. So hatte unlängst Professor Dr. Wolfgang Voit, Inhaber der Professur für Bürgerliches Recht und Zivilverfahrensrecht an der Philipps-Universität Marburg und Sprecher der Forschungsstellen für Lebensmittelrecht und Pharmarecht, in einem bei der „Legal Tribune Online“ (lto) erschienenen Artikel Zweifel an der nordrhein-westfälischen Auslegung des Arzneimittelrechts geäußert.

Experten: Verbot von E-Zigarette und Liquids nicht haltbar

So ist Prof. Dr. Voit der Ansicht, dass für eine Einstufung als Funktionsarzneimittel nicht nur ein pharmakologischer Einfluss auf physiologische Funktionen gegeben sein muss, sondern dass auch die Wirkung auf Heilung gerichtet und somit kurativ ist. Wäre eine solche Heil bringende Zielrichtung nicht gegeben, wäre die grenzenlose Ausweitung des Arzneimittelbegriffes die Folge. Prompt stellte Professor Voit die Frage, ob dann nicht auch Brennspiritus, Sekundenkleber, Rattengift und Benzin als Arzneimittel eingestuft werden müssten. Interessanterweise verweist Professor Voit auch auf die Zulassungsvoraussetzungen, die für Arzneimittel eine „nützliche Wirkung“ bedingen würden. Damit stellt sich – nebenbei bemerkt - nicht nur die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Einstufung der E-Zigarette oder vielmehr ihrer nikotinhaltigen Liquids als Arzneimittel. Es stellt sich gleichzeitig auch die Frage, wieso derart intensiv vor möglichen Gesundheitsgefahren der E-Zigarette gewarnt wird, wenn doch für die Einstufung als Arzneimittel eine „nützliche Wirkung“ Bedingung ist. Doch, wie bereits erwähnt, die Einstufung der E-Zigarette als Arzneimittel dürfte bereits an der Zielrichtung des Produkts scheitern: Der Verkauf der E-Zigarette erfolgt als Genussmittel – nicht als Heilmittel.

E-Zigarettenhändler muss hohe Anwaltsgebühren tragen

Solche Überlegungen nutzen dem Düsseldorfer E-Zigarettenhändler gegenwärtig allerdings nicht viel: Er sieht seine Geschäftsgrundlage durch die Beschlagnahme gefährdet. Zusätzlich kommen auf den Händler Anwaltskosten zu, die er selbst gegenüber der Rheinischen Post mit rund 5000 Euro bezifferte – und seine Rechtsschutzversicherung übernimmt die Kosten nicht, weil sie erst kurz zuvor abgeschlossen wurde. Auch kritisiert der Händler, der erst seit dem September des letzten Jahres mit Liquids für E-Zigaretten handelt, die gegenwärtige für Laien undurchschaubare Rechtslage. Keiner wisse wirklich, „was los ist“. Dringend nötig ist seiner Auffassung nach eine Regelung auf EU-Basis.(rm)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

E-Zigarette: Schlappe für Gesundheitsministerium vor OVG

E-Zigarette laut Studie schädlich für die Atemwege

Verkauf nikotinhaltiger Liquids für E-Zigaretten in NRW verboten

E-Zigaretten-Verband wehrt sich gegen Image-Schädigung

Gemischte Erfahrungen mit der elektrischen Zigarette

E-Zigarette schädlich?

E-Zigarette: Langzeittest der eGo-T geht in die nächste Runde

Die E-Zigarette im Test

Städte und Gemeinde können E-Zigarette nicht verbieten, sagt NSGB

Hannover plant E-Zigaretten-Verbot in städtischen Gebäuden

BZgA warnt vor E-Zigaretten-Konsum

E-Zigarette an Schulen in NRW verboten

E-Zigarette künftig nur noch in Apotheken erhältlich?

E-Zigaretten in Kölner Kneipen verboten

Techniker Krankenkasse fordert für nikotinhaltige E-Zigaretten-Liquids Warnhinweise

E-Zigarette Themenübersicht

Rauchen aufhören mit Nikotinpflaster & Co: hohe Rückfallquote

Zigaretten-Einfuhr auch für verschenkte Zigaretten steuerfrei

Schokolade senkt Herzinfarkt-Risiko drastisch

Schokolade: Schweiß-Aroma inklusive

Nase wichtig für Schokoladen-Genuss

 

Weitere Meldungen:

Millionenstrafe für Bananenkartell

Halluzinationen: Kaffee und Stress verstärken Neigung

Übergewicht stört Therapie nach Prostatakrebs-Operation

Neuer Impfstoff gegen Prostatakrebs

Prostatakrebs: neues Mittel weckt Hoffnung der Patienten - und des Herstellers Bayer

Kaffeegenuss schützt vor Prostatakrebs

Blasenkrebs: Diabetesmedikament in Verdacht

Darmkrebs: Schutz durch körpereigenes Protein

Apfelschalen regen Muskelwachstum an

Früherkennung: Drei von vier Männern sind Vorsorgemuffel

Parkinson: Risiko steigt durch Kontakt mit Pflanzenschutzmitteln

Alzheimer: durch Stress begünstigt

Studie: Magen - Bakterien als Parkinson - Auslöser verdächtigt

Kopfschmerzen bei Kaffee-Entzug

Allergie: Kinder in Tierhaushalten mit geringerem Allergierisiko

Gesundheitsfonds 2011 mit Milliardenüberschüssen

DAK: Kassenriese mit Schieflage?

DAK: 800 Stellen in 2011 weg

Urteil: Mietvertragskündigung bei verspäteten Mietzahlungen rechtens

Handy - Strahlung: Hersteller wehren sich gegen WHO- Beurteilung

Strom sparen - auch in Privathaushalten wichtiger denn je

Datenskandal bei TomTom: Verkehrsdaten optimieren Radarfallen der Polizei

Microsoft: Skype für 8,5 Milliarden geschluckt



Zur Startseite
 

Verlinke oder bookmarke diesen Artikel!

Delicious Bookmark this on Delicious

 

 

Diese Seite zu Mister Wong hinzufügen