E-Zigarette: Nikotin-Liquids in NRW verboten

E-Zigarette: NRW verbietet Verkauf von Nikotin-Liquids

zuletzt aktualisiert: 16.12.2011

Nikotinhaltige Liquids für E-Zigaretten dürfen in Nordrhein-Westfalen künftig nicht mehr verkauft werden. Ein Erlass des NRW-Gesundheitsministeriums untersagt den Handel und droht Strafen bei Zuwiderhandlung an.


Verbot für nikotinhaltige Liquids für E-Zigarette: Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat durch einen Erlass den Verkauf nikotinhaltiger Liquids Verboten Den Angaben des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW zufolge beschränkt sich das Verbot auf die Kartuschen, Kapseln und Patronen für den Betrieb einer E-Zigarette, die Nikotin beinhalten. Die E-Zigarette selbst sowie nikotinfreie Liquids sind von dem Verbot nicht betroffen.

Das Ministerium begründet den Schritt damit, dass nikotinhaltige Liquids unter das Bundesarzneimittelgesetz fallen, weil das Inhalieren des Nikotins die physiologischen Funktionen des Körpers in nennenswerter Weise beeinflussen könnte. Damit seien nikotinhaltige Liquids so genannte Funktionsarzneimittel.

Als solche seien nikotinhaltige Liquids für E-Zigaretten zulassungspflichtig. Eine derartige Zulassung gebe es jedoch nicht. Das Ministerium weist darauf hin, dass Verstöße gegen das Verkaufs-Verbot sanktioniert werden und Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr oder Geldstrafen verhängt werden können. Über die Kontrolle des Verbots vor Ort entscheiden die zuständigen Behörden vor Ort selbst.(cm)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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