E-Zigarette: Tabaksteuer in der Schweiz

E-Zigarette: Tabaksteuer in der Schweiz fällig

zuletzt aktualisiert: 26.01.2012

Die E-Zigarette und die Steuer: Auch ein Thema, das wohl noch nicht abschließend geklärt ist. In der Schweiz erlebte ein E-Zigaretten-Importeur jetzt sein blaues Wunder, als er für den Import zweier Lieferungen Kartuschen nach dem Willen der zuständigen Zollkreisdirektion Tabaksteuern bezahlen sollte. Der Importeur wehrte sich – und erlitt jetzt vor Gericht eine Niederlage.

 

Tabaksteuer auf die E-Zigarette oder vielmehr auf die Kartuschen – also ein tabakfreies Produkt. Manch einer mag geneigt sein, diese Forderung für einen Scherz zu halten – doch mitnichten: Die Zollkreisdirektion Schaffhausen in der Schweiz

 

forderte vom Importeur einer E-Zigarette für die eingeführten Kartuschen Tabaksteuer. Und damit nicht genug, auch SOTA-Gebühren und Abgaben für den Tabak-Präventionsfonds wurden eingefordert. SOTA, das ist ein Fonds zur Mitfinanzierung des Schweizer Inlandtabaks, und aus dem Tabak-Präventionsfonds werden Maßnahmen zur Vorbeugung gegen Tabakkonsum und Maßnahmen zum Ausstieg aus dem Tabak-Konsum finanziert.

 

 

 

Schweizer Gericht bestätigt Tabaksteuer für E-Zigaretten-Kartuschen.

 

Und hier findet sich auch der Teil der juristischen Auseinandersetzung, der für den E-Zigaretten-Importeur mit einem Erfolg endete. SOTA-Gebühren und Zahlungen an den Tabak-Präventionsfonds braucht der Importeur nämlich nicht zu entrichten – Tabaksteuer dagegen sehr wohl, wie die Richter am Schweizer Bundesverwaltungsgericht entschieden.

 

E-Zigarette: gleiche Verwendung – gleiche Besteuerung.

 

Das Argument der Richter: Die E-Zigarette diene als „Ersatz-Produkt“ und werde auch „wie Tabak verwendet“, also gelte für die E-Zigarette auch die gleiche Besteuerung. Allerdings ist die Entscheidung wohl noch nicht endgültig: Für eine endgültige Klärung dieser Frage wird unter Umständen das Bundesgericht zuständig sein – wenn diesem der Fall vorgetragen werden sollte.(rm)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

E-Zigarette: Schlappe für Gesundheitsministerium vor OVG

E-Zigarette: Zoll beschlagnahmt Liquids

E-Zigarette laut Studie schädlich für die Atemwege

Verkauf nikotinhaltiger Liquids für E-Zigaretten in NRW verboten

E-Zigaretten-Verband wehrt sich gegen Image-Schädigung

Gemischte Erfahrungen mit der elektrischen Zigarette

E-Zigarette schädlich?

E-Zigarette: Langzeittest der eGo-T geht in die nächste Runde

Die E-Zigarette im Test

Städte und Gemeinde können E-Zigarette nicht verbieten, sagt NSGB

Hannover plant E-Zigaretten-Verbot in städtischen Gebäuden

BZgA warnt vor E-Zigaretten-Konsum

E-Zigarette an Schulen in NRW verboten

E-Zigarette künftig nur noch in Apotheken erhältlich?

E-Zigaretten in Kölner Kneipen verboten

Techniker Krankenkasse fordert für nikotinhaltige E-Zigaretten-Liquids Warnhinweise

E-Zigarette Themenübersicht

Rauchen aufhören mit Nikotinpflaster & Co: hohe Rückfallquote

Zigaretten-Einfuhr auch für verschenkte Zigaretten steuerfrei

Schokolade senkt Herzinfarkt-Risiko drastisch

Schokolade: Schweiß-Aroma inklusive

Nase wichtig für Schokoladen-Genuss

 

Weitere Meldungen:

Millionenstrafe für Bananenkartell

Halluzinationen: Kaffee und Stress verstärken Neigung

Übergewicht stört Therapie nach Prostatakrebs-Operation

Neuer Impfstoff gegen Prostatakrebs

Prostatakrebs: neues Mittel weckt Hoffnung der Patienten - und des Herstellers Bayer

Kaffeegenuss schützt vor Prostatakrebs

Blasenkrebs: Diabetesmedikament in Verdacht

Darmkrebs: Schutz durch körpereigenes Protein

Apfelschalen regen Muskelwachstum an

Früherkennung: Drei von vier Männern sind Vorsorgemuffel

Parkinson: Risiko steigt durch Kontakt mit Pflanzenschutzmitteln

Alzheimer: durch Stress begünstigt

Studie: Magen - Bakterien als Parkinson - Auslöser verdächtigt

Kopfschmerzen bei Kaffee-Entzug

Allergie: Kinder in Tierhaushalten mit geringerem Allergierisiko

Gesundheitsfonds 2011 mit Milliardenüberschüssen

DAK: Kassenriese mit Schieflage?

DAK: 800 Stellen in 2011 weg

Urteil: Mietvertragskündigung bei verspäteten Mietzahlungen rechtens

Handy - Strahlung: Hersteller wehren sich gegen WHO- Beurteilung

Strom sparen - auch in Privathaushalten wichtiger denn je

Datenskandal bei TomTom: Verkehrsdaten optimieren Radarfallen der Polizei

Microsoft: Skype für 8,5 Milliarden geschluckt



Zur Startseite
 

Verlinke oder bookmarke diesen Artikel!

Delicious Bookmark this on Delicious

 

 

Diese Seite zu Mister Wong hinzufügen