E-Zigarette: Hannover plant Verbot in städtischen Gebäuden

E-Zigarette: Hannover plant Verbot in öffentlichen Gebäuden

zuletzt aktualisiert: 28.12.2011

Die E-Zigarette stößt nun auch in Hannover auf Widerstand seitens der Politik. Die Stadt prüft nach Medienberichten ein Verbot der E-Zigarette in den städtischen Gebäuden Hannovers. Die städtischen Angestellten dürfen die E-Zigarette in der Dienstzeit schon jetzt nicht mehr konsumieren.


Hannover: Die Stadt Hannover plant, die E-Zigarette zu verbieten - zumindest in städtischen Gebäuden. Schon jetzt ist das “Rauchen” der E-Zigarette während der Arbeitszeit den rund 10.000 städtischen Angestellten nicht mehr gestattet, meldet die Online-Ausgabe der BILD-Zeitung.

Der Vorsitzende Gesamtbetriebsrates hat das Verbot für die Mitarbeiter dem Bericht zufolge bestätigt. Grund sei einerseits die Vorbildfunktion der Mitarbeiter und andererseits die nicht geklärten Inhaltsstoffe des ausgestoßenen Dampfs der E-Zigaretten.

 

Verbot der E-Zigarette wegen möglicher Gesundheitsschäden

Ein generelles Verbot der E-Zigarette in den städtischen Gebäudes Hannovers wird derzeit geprüft - das würde dann nicht nur die Mitarbeiter betreffen, sondern auch die Besucher.

Hannovers Stadtsprecher Klaus Helmer gab gegenüber dem Blatt an, dass der Grund für die gegenwärtig laufende Überprüfung sei, dass Gesundheitsschäden durch E-Zigaretten nicht auszuschließen seien.

Zuletzt hatten auch in anderen Regionen Deutschlands Maßnahmen gegen die E-Zigarette Aufsehen erregt. So wies die Stadt Köln auf das Verbot von E-Zigaretten in Betrieben der Kölner Gastronomie hin, und das Land Nordrhein-Westfalen versucht, den Verkauf der nikotinhaltigen Liquids für E-Zigaretten per Erlass zu verbieten, indem es die Nikotinpräparate zu “Funktionsarzneimitteln” erklärt, die zulassungspflichtig seien. Da aber kaum Zulassungen für die Liquids existieren dürften, kommt der Erlass in der Praxis quasi einem Verbot gleich.

E-Zigarette: Rechtslage unklar

Die Rechtslage zur E-Zigarette ist nicht endgültig geklärt: Vielfach berufen sich die Behörden auf das Nichtraucherschutzgesetz. Doch da es sich technisch nicht wirklich um ein “Rauchen” handelt - die Liquids werden in E-Zigaretten “verdampft” -, ist nicht klar, ob das Nichtrauchergesetz überhaupt Anwendung finden kann.
“Rauchen” dagegen wird als das “Einatmen von Rauch verbrennender Pflanzenteile [...]” (Quelle: Gesundheitsberichterstattung des Bundes) definiert - und auch “verbrennende Pflanzenteile” finden sich nicht in dem E-Zigaretten-Dampf. (cm)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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