BKK Heilberufe: Pleite droht

    BKK für Heilberufe

    nächster Pleite-Kandidat?

zuletzt aktualisiert: 13.05.2011

 

In der Pressemitteilung der BKK für Heilberufe liest sich alles noch relativ harmlos: Dort teilt die Krankenkasse lediglich mit, dass Vorstand der Heilberufe-BKK und Beirat des BKK-Systems aufgrund der aktuellen Finanzlage eine Fusion der BKK für Heilberufe befürworten. Schließungsmaßnahmen seitens des Bundesversicherungsamtes stünden jedoch nicht an, die Kasse komme ihren Verpflichtungen nach. Wie jetzt durchsickert, scheint es jedoch bei der Kasse bereits lichterloh zu brennen.

 


Laut eigener Pressemeldung war der Anlass für das Zusammentreffen von Kassenvorstand und Beirat des BKK-Systems und die Einbeziehung des Bundesversicherungsamtes lediglich, dass die BKK für Heilberufe für 2011 ein negatives Ergebnis erwartet und gesetzlich verpflichtet sei, auf Risiken frühzeitig hinzuweisen. Nur: wer den entsprechenden Paragraphen liest, stellt fest, dass die BKK für Heilberufe hier eine Nebelbombe zündet.

In dem § 171b Abs. 2 SGB V, den die Krankenkasse hier anführt, ist nämlich der Begriff “frühzeitig” nicht zu finden. Vielmehr befasst sich der angegebene Gesetzestext mit der tatsächlichen oder drohenden Zahlungsunfähigkeit einer Krankenkasse sowie dem Fall einer eintretenden Überschuldung - und in diesen Fällen  hat der Kassenvorstand eine “unverzügliche” Mitteilungspflicht, keine “frühzeitige”. Es darf daher wohl mit Recht vermutet werden, dass die BKK für Heilberufe kurz vor dem endgültigen Exitus steht, sollte sich nicht in kürzester Zeit ein Fusionspartner finden.

Zu diesem - vermuteten - Szenario passen dann auch die aktuellen Medienberichte. So soll der Financial Times Deutschland eine Mitteilung des Beirats der BKK für Heilberufe vorliegen, die an die Vorstände der anderen Betriebskrankenkassen gerichtet ist und die drohende Zahlungsunfähigkeit in Aussicht stellt, sollte bis Ende Mai keine Fusion in die Wege geleitet werden. Auch sei vorsorglich dem Bundesversicherungsamt eine Anzeige zur Insolvenz zugestellt worden - für den Fall, dass die Fusionspläne scheitern sollten.

Für manche Beobachter kommt die Entwicklung überraschend: Zuletzt hatte die BKK für Heilberufe ihren Zusatzbeitrag de facto gesenkt. Vor der Änderung lag er im Durchschnitt über 15 Euro, nach der Senkung pauschal bei 10 Euro. Viele hatten dies als Zeichen einer positiven finanziellen Entwicklung gesehen - ein Trugschluss, wie sich jetzt herausstellt. Vielmehr scheint sich der Trend zu bestätigen, dass Kassen mit Zusatzbeitrag einer erhöhten Insolvenzgefahr ausgesetzt sind - auch die City BKK, deren Schließung das BVA verfügt hat, hatte von ihren Mitgliedern einen Zusatzbeitrag gefordert.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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