Atomausstieg: Klage gegen Brennelementesteuer

Atomausstieg: Stromkonzerne klagen gegen Brennelementesteuer

 

Die Stromkonzerne Eon und RWE haben Klage gegen die Brennelementesteuer eingereicht, die sie trotz der Verluste durch den Atomausstieg entrichten sollen.

Schluss mit lustig: RWE und Eon klagen gegen die Brennelementesteuer. Die Brennelementesteuer war zusammen mit der Laufzeitverlängerung für die Kernkraftwerke beschlossen worden. Die Laufzeitverlängerung wurde durch den Atomausstieg gekippt, die Brennelementesteuer nicht. Beides, sowohl der Atomausstieg als auch die Brennelementesteuer, bedeuten für die Kraftwerksbetreiber Kosten - doch beides zusammen wollen sie nicht hinnehmen.

Durch die Beschlüsse des Gesetzgebers sehen die Konzerne sich mit Belastungen in MIlliardenhöhe konfrontiert, die sich aus Einnahmeverlusten und Rückbaukosten einerseits und Steuerbelastungen andererseits zusammensetzen.

Der Kernkraftwerksbetreiber EnBW hat sich noch nicht entschieden, ob er ebenfalls gegen die Brennelementesteuer klagt. Eine Entscheidung ist frühestens ab dem 15. Juli zu erwarten.
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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